CDU-Fraktion im Rat der Stadt Heiligenhaus begrüßt den NRW-Plan für eine gute Infrastruktur
Einleitung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Heiligenhaus begrüßt den von Ministerpräsident Hendrik Wüst vorgestellten "Nordrhein-Westfalen-Plan für eine gute Infrastruktur" ausdrücklich. Mit insgesamt 31,2 Milliarden Euro, davon 21,3 Milliarden Euro direkt für die Kommunen, setzt die Landesregierung nach Einschätzung der Fraktion ein klares Zeichen für Zukunftssicherheit, Verlässlichkeit und Zusammenhalt.
Investitionen und planungssicherheit
Die Mittel sollen in den kommenden zwölf Jahren insbesondere in Bildung und Betreuung, Verkehr und Digitalisierung, Energieeffizienz, Klimaschutz sowie öffentliche Einrichtungen fließen. Besonders hervorgehoben wird von der CDU-Fraktion die langfristige Planungssicherheit. Der Fraktionsvorsitzende Ralf Herre erklärt: "Die Investitionspauschalen werden bis 2037 garantiert – unabhängig von wirtschaftlichen Schwankungen. Das ermöglicht Kommunen wie Heiligenhaus, nicht nur mutig zu entscheiden, sondern Projekte auch zügig umzusetzen."
Bürokratieabbau und kommunale verantwortung
Ebenfalls positiv bewertet Herre den umfassenden Bürokratieabbau: "Die Mittel werden pauschal zugewiesen, ohne komplizierte Antragsverfahren und ohne neuen Förderdschungel. Mit diesem Vertrauensvorschuss in kommunale Verantwortung könne zielgerichtet, vor Ort und nach Bedarf agiert werden."
Relevanz für heiligenhaus
Für Heiligenhaus kommt der NRW-Plan zur richtigen Zeit. "Die Stadt hat bereits zentrale Zukunftsinvestitionen angestoßen – darunter den Neubau der Schulen in Isenbügel und Hetterscheidt sowie den Neubau und die Erweiterung der Karl-Heinz-Klein-Halle." Herre weiter: "Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass unter anderem auch diese Landesmittel zur Absicherung dieser Projekte beitragen und zugleich Raum für weitere Investitionen in Bildungs- und Sportinfrastruktur, Mobilität oder Digitalisierung schaffen."
Zukunftsfähigkeit und attraktivität
Dafür seien diese Mittel ein wichtiger Baustein, um die Stadt langfristig zukunftsfähig und attraktiv zu halten. Die CDU-Fraktion versteht den NRW-Plan daher als starkes Bekenntnis des Landes zur kommunalen Familie und als Startpunkt für einen gemeinsamen Aufbruch, so Ralf Herre.
Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Heiligenhaus begrüßt den NRW-Plan für eine gute Infrastruktur und sieht darin ein starkes Zeichen der Landesregierung für Zukunftssicherheit und kommunale Verantwortung.