US-Regierung verhängt neue Sanktionen gegen russische Öl-Firmen

Us-sanktionen gegen rosneft und lukoil

Nach der EU verhängt auch die US-Regierung neue Sanktionen gegen große russische Öl-Firmen. Angesichts der Weigerung von Kremlchef Wladimir Putin, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden, verhängte das US-Finanzministerium Strafmaßnahmen gegen die beiden größten Öl-Firmen Russlands, Rosneft und Lukoil.

Ziel der sanktionen

Die Sanktionen richten sich gegen den russischen Staatskonzern Rosneft, geführt von Igor Setschin, einem engen Vertrauten von Kremlchef Wladimir Putin, und Lukoil. Zudem sind Dutzende Tochterunternehmen der beiden Konzerne in Russland betroffen.

Hintergrund

Die Sanktionen folgen auf monatelangen Druck aus den Reihen beider Parteien auf US-Präsident Donald Trump, härtere Sanktionen gegen den russischen Ölsektor zu verhängen.

Trump äußert sich zu den sanktionen

Kurz nachdem das Finanzministerium die Sanktionen gegen die beiden größten russischen Ölkonzerne angekündigt hatte, äußerte sich Trump zu dem Schritt: „Ich hatte einfach das Gefühl, dass es an der Zeit war“, sagte er während eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Oval Office.

Treffen mit putin abgesagt

Nach Bekanntgabe der Sanktionen sagte Trump zudem, dass er das zuvor in Aussicht gestellte baldige Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Budapest abgesagt habe. Es hätte sich nicht danach angefühlt, als würde man dahin kommen, wo man hinkommen müsste, sagte der Republikaner zu Rutte im Weißen Haus. In der Zukunft soll es Trump zufolge aber ein Treffen zwischen ihm und Putin geben.

Eu-staaten einigen sich auf neue russland-sanktionen

Kurz vor Bekanntgabe der neuen US-Sanktionen gegen Russland war bekanntgeworden, dass auch seitens der EU neue Strafmaßnahmen auf Russland zukommen: Die EU-Staaten einigten sich kurz vor ihrem Gipfeltreffen an diesem Donnerstag auf eine weitreichende Verschärfung der Sanktionen gegen Russland.

Gas und Öl im fokus

Die Pläne sehen unter anderem vor, Russlands Einnahmen aus dem Verkauf von Gas und Öl weiter zu reduzieren, wie die aktuelle dänische EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel mitteilte.

Bedeutung der neuen us-sanktionen

Die US-Sanktionen verbieten nach Angaben des Finanzministeriums in der Praxis jede wirtschaftliche Interaktion mit Rosneft, Lukoil und ihren Tochterfirmen – nicht nur für US-Unternehmen, sondern auch für ausländische Banken oder Geschäftspartner, die mit den sanktionierten Akteuren in Verbindung stehen.

Einfrieren von vermögenswerten

Alle Vermögenswerte der betroffenen Firmen in den USA oder im Besitz von amerikanischen Staatsbürgern werden eingefroren. Auch Firmen, die mindestens zur Hälfte den sanktionierten Unternehmen gehören, werden automatisch mit blockiert. US-Firmen und Bürger dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung keine Geschäfte mehr mit den Unternehmen tätigen. Verstöße gegen diese Auflagen können rechtlich geahndet werden – selbst dann, wenn sie unbeabsichtigt erfolgen.

Warnung an ausländische banken

Zudem warnte das US-Finanzministerium, dass auch ausländische Banken ins Visier geraten können, wenn sie weiterhin bedeutende Geschäfte mit Russlands Energie- oder Rüstungsindustrie abwickeln. Diese Institute könnten dann vom US-Finanzsystem ausgeschlossen werden.