Kanzler Friedrich Merz präzisiert umstrittene Äußerungen zu Einwanderung und Stadtbild

Einführung

Kanzler Friedrich Merz hat seine umstrittenen Äußerungen zu "Problemen im Stadtbild" präzisiert. Er betonte die Notwendigkeit von einwanderung für Deutschland und die Europäische Union. Menschen mit Migrationshintergrund seien ein unverzichtbarer Bestandteil des Arbeitsmarktes, sagte der CDU-Vorsitzende am Mittwoch nach der Westbalkan-Konferenz in London.

Einwanderung als unverzichtbarer bestandteil

Merz betonte, dass Einwanderung für Deutschland und die EU unverzichtbar sei. Menschen mit Migrationshintergrund seien ein unverzichtbarer Bestandteil des Arbeitsmarktes, ganz gleich, woher sie kommen und welche Hautfarbe sie haben. Die meisten Einwanderer seien bereits Staatsbürger.

Probleme mit illegalen einwanderern

Merz gab jedoch an, dass es Probleme mit illegalen Einwanderern gebe, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten und sich nicht an die Regeln hielten. Diese Einwanderer bestimmten teilweise das öffentliche Bild in den Städten und sorgten für Angst bei der Bevölkerung.

Angst vor öffentlichen orten

Merz sagte, dass viele Menschen in Deutschland und anderen EU-Ländern Angst hätten, sich im öffentlichen Raum zu bewegen. Dies betreffe Bahnhöfe, U-Bahnen, Parkanlagen und ganze Stadtteile, die auch der Polizei große Probleme machten.

Lösung der probleme in europa

Um die Ursachen dieser Probleme zu lösen und das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat wieder herzustellen, müsse man die Ursachen gemeinsam in Europa angehen. Der EU-Gipfel am Donnerstag werde über die gemeinsame europäische Einwanderungs- und Asylpolitik sprechen.

Kritik von grünen, linken und spd

Merz wurde für seine Bemerkungen zu den "Problemen im Stadtbild" von Grünen, Linken und dem Koalitionspartner SPD scharf kritisiert. Vizekanzler und SPD-Co-Chef Lars Klingbeil sagte, er wolle in einem Land leben, bei dem nicht das Aussehen darüber entscheide, ob man ins Stadtbild passe.

Zusammenfassung

Kanzler Friedrich Merz hat seine umstrittenen Äußerungen zu Einwanderung und Stadtbild präzisiert. Er betonte die Notwendigkeit von Einwanderung und die Bedeutung von Menschen mit Migrationshintergrund für den Arbeitsmarkt. Allerdings gab er auch Probleme mit illegalen Einwanderern an, die das öffentliche Bild in den Städten beeinflussten und Angst bei der Bevölkerung verursachten. Der EU-Gipfel werde über die gemeinsame Einwanderungs- und Asylpolitik sprechen.