Neue Investitionen für Neukirchen-Vluyn: Grünes Fraktionsmitglied begrüßt Nordrhein-Westfalen-Plan
Neue investitionen für neukirchen-vluyn
Die neue Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neukirchen-Vluyn hat den "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" begrüßt. Damit startet Nordrhein-Westfalen das größte Investitionsprogramm seiner Geschichte. Die schwarz-grüne Landesregierung will in den nächsten zwölf Jahren insgesamt 31,2 Milliarden Euro in Infrastruktur, Kommunen und Bildung investieren. Davon profitiert auch Neukirchen-Vluyn. Die Stadt soll rund 11,53 Millionen Euro aus dem Programm erhalten.
Positive reaktion der grünen
"Mehr als 11,5 Millionen Euro – das ist eine wirklich gute Nachricht für Neukirchen-Vluyn. Das bringt uns mehr Handlungsspielraum für die Gestaltung unserer Stadt. Ob für Schulen und Kitas, Straßen und Radwege oder zur energetischen Sanierung von Gebäuden – diese Mittel werden wir gezielt einsetzen", teilten Alina Böhme und Christian Pelikan, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neukirchen-Vluyn mit.
Investitionen in kommunen
Ein Großteil der Mittel aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan geht in die Kommunen – sie erhalten insgesamt 21,3 Milliarden Euro für Investitionen. So gehen nach Moers gut 43 Millionen Euro, nach Kamp-Lintfort 17,4 Millionen und nach Rheurdt drei Millionen Euro. Knapp die Hälfte davon wird den Kommunen pauschal zugewiesen.
Schnelle und bürokratiearme mittelvergabe
Damit sorgt die schwarz-grüne Landesregierung dafür, dass die Mittel "möglichst einfach und bürokratiearm zur Verfügung stehen und schnell ihre Wirkung entfalten".
Förderprogramme und investitionspauschalen
Neben den Pauschalzuweisungen setzt das Land neue Förderprogramme auf und garantiert bestehende Förderprogramme, von denen die Kommunen profitieren. Darüber hinaus garantiert die schwarz-grüne Koalition den Kommunen die Höhe der im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes gewährten Investitionspauschalen für die nächsten zwölf Jahre und damit weitere insgesamt 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln. Sollten die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sinken, sollen die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt werden.
Zusammenfassung
Mit diesem Investitionspaket können dringend notwendige Investitionen nachgeholt werden, die in den vergangenen Jahrzehnten nicht erfolgt sind. Es schafft Planungssicherheit und wird für spürbare Verbesserungen für uns alle im Alltag sorgen", so Böhme und Pelikan weiter.